2021 startet für alle drei grossen Kooperationsprogramme der EU in den Bereichen Forschung (Horizon Europe), Bildung (Erasmus+) und Kultur (Creative Europe) ein neuer Turnus. Derzeit wird in Brüssel und Strassburg um den finanziellen Rahmen und die Teilnahmebedingungen für andere Staaten gerungen. Das betrifft auch die Schweiz ganz direkt.

Bis 2013 war unser Land an allen drei Kooperationsprogrammen beteiligt und hat diese sehr erfolgreich genutzt. Mit der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative 2014 war es damit vorbei. Seither ist es nur im Forschungsbereich gelungen, den Anschluss wiederherzustellen. Dass die Schweiz beim neuen Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe wieder dabei sein soll, ist im Inland denn auch weitgehend unbestritten. Der Bundesrat hat eine entsprechende Botschaft vorgelegt und bei fast allen Parteien stehen die Ampeln auf Grün. Bei den anderen Programmen harzt es aber gewaltig. Trotz mehrmaliger Aufforderung aus dem Parlament und einer entsprechenden Petition mit über 10'000 Unterschriften gibt es dazu noch keine Botschaft.

2018/19 haben europaweit 853'000 Menschen die Möglichkeiten von Erasmus+ genutzt, seit Programmstart waren es schon mehr als zehn Millionen. Für stark+vernetzt ist klar: Es darf nicht sein, dass die Schweiz hier dauerhaft im Abseits steht. Sie muss jetzt klar signalisieren, dass sie beim europäischen Bildungsaustauschprogramm wieder mitmachen will. Der Bundesrat soll die Karten nun auf den Tisch legen und rasch klären, zu welchen Bedingungen eine Teilnahme der Schweiz per 2021 möglich ist.

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