«Wir brauchen einen bestmöglichen Marktzugang und wollen trotzdem unsere grösstmögliche Eigenständigkeit bewahren» - das Statement von Bundesrat Ignazio Cassis stimmt zuversichtlich. Der neue Aussenminister hat gestern Abend seine erste Pressekonferenz als gewählter Bundesrat gegeben. Nebst einem personellen Entscheid innerhalb seines Departements ging er in Bern vor allem auf die aktuellen Entwicklungen in der Europapolitik ein. Cassis betonte unter anderem die lange Tradition der wirtschaftlichen Verknüpfung der Schweiz mit der EU und wies auf die nötige Stabilität in deren Beziehung hin, denn diese sei zwingend erforderlich für erfolgreiche Verhandlungen und auch für die Zukunft der Schweiz.

Das institutionelle Rahmenabkommen, das nur den Marktzugang und keine anderen bilateralen Abkommen betreffen soll, sei laut Cassis ein Mittel und kein Ziel. Denn es ermögliche die Verhandlungen für weitere wichtige Abkommen, von denen die Schweizer Wirtschaft und somit auch die Bevölkerung langfristig profitieren. Der Aussenminister bestätigte, dass von einem allfälligen institutionellen Rahmen nur fünf Marktzugangsabkommen betroffen wären. Eines davon wäre die Personenfreizügigkeit. Die vier weiteren sind das Landverkehrs-, Luftverkehrs-, Agrarabkommen und das Abkommen zu den technischen Handelshemmnissen.

stark+vernetzt unterstützt die Haltung von Cassis. Die inhaltliche Qualität des Rahmenabkommens ist wichtiger, als es so schnell wie möglich zu unterschreiben. Cassis betonte mehrfach, dass das Landesinteresse stets mit absoluter Priorität durchgesetzt werde. Er halte es für realistisch, dass beide Parteien 2018 zu einer Einigung kommen. Dieser Zeitrahmen ist besonders wichtig, da 2019 in der EU wie auch in der Schweiz Neuwahlen anstehen. Falls es dieses Jahr jedoch zu keinem Abschluss kommt, wird man sicherlich weiterverhandeln.