Da haben sich gestern Abend weit über 200 Personen dazu entschieden, den schönen Frühlingsabend lieber in der aussenpolitischen AULA der Uni Bern zu verbringen, als zuhause im Garten oder mit Freunden im Park. Warum tun sich die Leute so etwas an, dürften sich viele fragen? Der Grund ist ganz simpel, die Schweizer Gesellschaft für Aussenpolitik hat zusammen mit Avenir Suisse Roberto Balzaretti eingeladen. Denen, die immer noch das Gefühl haben, ein Frühlingsspaziergang sei spannender als in einer vollen Aula zu sitzen, sei gesagt: Herr Balzaretti ist Staatssekretär für europäische Angelegenheiten und somit der Schweizer Chefunterhändler gegenüber der EU.

Der Staatssekretär referierte zum Thema: Schweiz – EU: Was nun? Ja was nun? Die Beziehung zwischen der Schweiz und der Europäischen Union ist zurzeit eines der heissesten politischen Themen in der Schweiz. Vor allem im Zusammenhang mit dem institutionellen Rahmenabkommen, über welches seit längerem verhandelt wird. Die Kernbotschaft, die Herr Balzaretti gestern Abend vermittelte:  die Schweiz soll und muss in die Zukunft schauen. Zwischen der Schweiz und der EU bestehen verschiedenste Verträge, unter anderem die wichtigsten und bekanntesten: die Bilateralen. Diese Verträge sind für uns Schweizer extrem wichtig, denn sie ermöglichen der Schweiz und den EU-Mitgliedsstaaten einen gegenseitigen, sektoriellen Marktzugang. Aber die EU ist ein dynamisches Bündnis, dessen Recht sich immer weiterentwickelt. Aus diesem Grund muss sich auch die rechtliche Grundlage der Beziehung zwischen der Schweiz und der EU weiterentwickeln.

Für diese Weiterentwicklung steht das institutionelle Abkommen. Damit wir dieses Abkommen besser verstehen hat Herr Balzaretti zu einem Vergleich gegriffen, den wir alle nur allzu gut kennen: die Softwareupdates eines Smartphones. Sie kommen immer ungelegen und meistens ignoriert man sie, bis plötzlich eine App oder eine Funktion nicht mehr ganz oder überhaupt nicht mehr funktioniert. Und so könnte es auch werden mit den bilateralen Marktzugangsabkommen. Wenn wir weiterhin eine funktionierende Beziehung zwischen der Schweiz und der EU – sprich den bilateralen Weg – erhalten und weiterentwickeln wollen, dann müssen wir solche Abkommen regelmässig «aufdatieren».

Wer jetzt denkt, dass mit dem Brexit für die Schweiz neue Türchen aufgehen, wenn wir nur lange genug warten, der sollte eines Besseren belehrt werden. Denn, je schwächer die EU, desto schwieriger wird es für sie, der Schweiz Ausnahmen zu gewähren. Und für ein Exportland wie die Schweiz ist die EU von enormer Bedeutung. Wie es Herr Balzaretti in einem Interview mit Avenir Suisse darlegt: «50 bis 60 Prozent der Schweizer Exporte gehen in die EU. Baden-Württemberg und Bayern sind für uns gleich wichtig wie China und die Lombardei etwa so wie Japan.» Deswegen unterstützen wir von stark+vernetzt den Bundesrat auch weiterhin in seinen Verhandlungen mit der Europäischen Union. Und wir sind überzeugt, dass die transparentere Information und eine verständlichere Kommunikation fördernd ist, damit noch mehr Schweizer Bürgerinnen und Bürger den Nutzen von europapolitischen Softwareupdates erkennen.