Normalerweise sind wir ja alle froh, dass wir die Grenzen kaum noch wahrnehmen. Aber was ist zurzeit schon normal. Wegen der Corona-Pandemie herrscht in der Schweiz und rund um den Erdball Ausnahmezustand. Deshalb steht jetzt anderes im Vordergrund als das freie Reisen – und zwar der Schutz und die Gesundheit der Bevölkerung.

Systematische Grenzkontrollen dank Schengen-Mitgliedschaft

Das sieht auch der Bundesrat so. Um der weiteren Verbreitung der Infizierungen entgegenzuwirken und die Kapazitäten im Schweizer Gesundheitswesen aufrechtzuerhalten, hat er die Einreise in unser Land in den letzten Tagen schrittweise beschränkt. Zuerst galt die Einreisesperre für Reisende aus Italien, Frankreich, Deutschland, Österreich, Spanien sowie für alle Nicht-Schengen-Staaten. Nun ist die Schweizer Regierung noch einen Schritt weitergegangen. Bis auf das Fürstentum Liechtenstein ist die Einreise aus sämtlichen Ländern grundsätzlich verboten – also auch innerhalb des Schengen-Raums. Der Grenzübertritt wird nur noch denjenigen Personen erlaubt, die wegen ihres Berufs hierhin kommen müssen, die über ein Aufenthaltsrecht verfügen oder die sich in einer absoluten Notlage befinden. Auch der Transit- und Warenverkehr sind nach wie vor zugelassen.

Freizügigkeitsabkommen erlaubt vorübergehende Einschränkungen des Personenverkehrs

In der Schweiz werden zunehmend Stimmen laut, welche das Personenfreizügigkeitsabkommen und auch die Schengen-Mitgliedschaft vom Tisch haben wollen. Ihre Beweggründe: Die Schweizerinnen und Schweizer müssen die Kontrolle über ihre Landesgrenzen wiedererhalten und diese im Ernstfall schliessen können. Das aktuelle Beispiel zeigt aber exemplarisch auf, dass dies bereits heute mit dem geltenden Freizügigkeitsabkommen möglich ist. Denn laut einer Mitteilung des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements sind die Vertragsparteien berechtigt, den Personenverkehr aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit einzuschränken.

Miteinander statt Gegeneinander in Krisenzeiten

Dank ihrer Mitgliedschaft bei Schengen konnte die Schweiz in kürzester Zeit wieder systematische Grenzkontrollen an den Schengen-Aussengrenzen durchführen. So konnte sie beispielsweise Menschen von Nicht-Schengen-Staaten zurückweisen, wenn sie Krankheitssymptome aufwiesen oder in Corona-Krisenregionen gewesen sind. Des Weiteren hat sie die Möglichkeit, in einer Notsituation auch die Schengen-Innengrenzen zu schliessen. Beide Vertragswerke haben sich in der Corona-Krisenzeit bewährt. Wir sollten sie weiterführen und nicht torpedieren. Insbesondere in Krisenzeiten sollten wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen und die bestmöglichen Lösungen über die Landesgrenzen hinaus erarbeiten. Ein Alleingang oder eine dauerhafte Abschottung sind hingegen nicht zielführend.