Jetzt aufwachen!

Oliver - Team s+v
Oliver - Team s+v
15 June 2022 Lesezeit: 2 Minuten
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Jetzt aufwachen_DE 16:9
Diesen Freitag trifft sich die Landesregierung in Klausur. Wichtigstes Thema: Wie weiter mit Europa? Diese Frage stellt sich die Schweiz seit Jahrzehnten, aber selten war ihre Beantwortung so dringlich wie gerade jetzt. Denn seit der Bundesrat am 26. Mai 2021 die Verhandlungen um ein institutionelles Rahmenabkommen abgebrochen hat, ist kein Plan mehr erkennbar, wie die Schweiz ihre Beziehung zur Europäischen Union gestalten will.

Der kürzliche Briefaustausch zwischen Brüssel und Bern lässt darauf schliessen, dass man sich in den letzten zwölf Monaten keinen Schritt nähergekommen ist. Die EU wiederholt seit Jahren, zu welchen Bedingungen die Schweiz auch künftig am europäischen Binnenmarkt teilnehmen kann: indem sie die Spielregeln dieses Binnenmarkts akzeptiert und einem Schlichtungsverfahren für Streitfälle zustimmt. Aus dem Bundesrat war bislang nur zu vernehmen, dass man über Ausnahmen und Sonderlösungen sprechen will. Und vielleicht über regelmässige Zahlungen, um sich den Sonderweg freizukaufen.

Der entscheidenden Frage aber weicht die offizielle Schweiz beharrlich aus: Will man weniger oder mehr Integration in Europa? Denn so wie bisher, wird es nicht weitergehen. Diese Möglichkeit steht schlicht nicht mehr zur Wahl.

Seitens stark+vernetzt – der breiten Allianz aus rund 80 Organisationen aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft – sind wir klar der Meinung, dass es die Schweiz in einer ständig komplexer werdenden Welt allein nicht besser kann. Vielmehr sollte sie die vielen Chancen nutzen, die sich ihr in einer engen Partnerschaft mit den europäischen Staaten bieten: im politischen und im wirtschaftlichen, aber auch im wissenschaftlichen und im kulturellen Bereich.

Es ist offensichtlich, dass sich diese Chancen nur realisieren lassen, wenn jetzt ein mutiger Entscheid gefällt wird; ein Schritt nach vorne, wie ihn die Schweiz seit Abschluss der Bilateralen II vor bald 18 Jahren nicht mehr gewagt hat. Dass man sich dafür einer schwierigen Debatte stellen und viel Überzeugungsarbeit leisten muss, ist unvermeidbar. Dass man damit nicht alle politischen Lager glücklich macht, ist offensichtlich. Aber die Herausforderung wird nur grösser, wenn wir sie noch länger vor uns herschieben. Deshalb muss die Schweiz und allen voran der Bundesrat lieber jetzt aufwachen – und endlich handeln.