Debatte EU-Schweiz: Grenzüberschreitender Bahnverkehr in Gefahr? – mit Peter Füglistaler

Linda - Team s+v
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31 March 2023 Lesezeit: 2 Minuten
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Thumbnail Podcast Füglistaler
In der Diskussion rund um eine institutionelle Lösung zwischen der Schweiz und der EU ist selten etwas über den Bahnverkehr zu hören. Im Paket der Bilateralen Verträge I ist das Landverkehrsabkommen, das unter anderem den grenzüberschreitenden Verkehr regelt, aber ein essenzieller Bestandteil der Beziehungen zur EU. Seit dem Inkrafttreten vor über zwei Jahrzehnten hat sich der Bahnverkehr allerdings massgeblich verändert. Ohne eine Anpassung des Abkommens verpasst die Schweiz den Anschluss.

Peter Füglistaler, Direktor des Bundesamtes für Verkehr BAV, sieht den Abschluss des Landverkehrsabkommens als grossen Erfolg in der Geschichte des grenzüberschreitenden Verkehrs in Europa – ein Erfolg, der langsam, aber sicher verblasst. Die EU hat in der Zwischenzeit vier EU-Eisenbahnpakete verabschiedet, die alle der Modernisierung, Standardisierung und Förderung von Innovation im Schienenverkehr dienen. Diese Anstrengungen sind eine Antwort auf Herausforderungen wie klimaneutrale Mobilität oder das Bedürfnis nach Harmonisierung.

Verpasste Chancen im grenzüberschreitenden Bahnverkehr

Früher hat die Schweiz über den Weg der Rechtsangleichung gleichwertige Regelungen geschaffen, die von der EU anerkannt und in der Folge über eine Anpassung des Anhangs ins Landverkehrsabkommen aufgenommen wurden. Heute ist die EU nicht mehr bereit, diese Rechtsangleichungen zu akzeptieren, solange übergeordnete institutionelle Fragen noch immer nicht geklärt sind. Das führt dazu, dass wichtige Entwicklungsschritte wie zum Beispiel eine Marktöffnung im internationalen Personenverkehr ohne die Schweiz vollzogen werden.

Die Schweiz verbaut sich damit die Chance, die Bahn fit für die Zukunft zu machen: Zugstrecken von Zürich nach München werden unzureichend bedient bleiben, günstigere Zugreisen mit Anbietern wie Flixtrain sind weiterhin ein Wunschtraum, und eine direkte Zugverbindung von Basel nach London bleibt Utopie.

Der Direktor des BAVs im stark+vernetzt-Podcast

Im Podcast zeigt Füglistaler viele solche Chancen auf, die die Schweiz momentan nicht nutzen kann. Er ist zunehmend konsterniert über die Diskussionen zwischen der Schweiz und der EU, die nur schleppend vorangehen und so andere Projekte und Branchen in Mitleidenschaft ziehen. Die Schweizer Bahn galt früher als Vorreiterin, und auch heute ist man in der EU zufrieden mit dem Schweizer Bahnpartner – wenn da nur nicht diese institutionelle Debatte wäre, die nun schon seit Jahren jeden Fortschritt verhindert.

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